📍82. Plenarsitzung am 17. Juni 2026
Themen sind u.a.:
🔹ab 14 Uhr spreche ich zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Neuordnung der Bayerischen Ehrenzeichen infolge der strategischen Neuausrichtung der Bundeswehr
🔹ab 14 Uhr 40: Beratung der Dringlichkeitsanträge, u.a. Dringlichkeitsantrag der AfD „Neubewertung und Anpassung der bayerischen Klimapolitik aufgrund aktuali-sierter wissenschaftlicher Erkenntnisse zu IPCC-Klimaszenarien“
🔹ab ca. 18 Uhr 20: Antrag der AfD: „Vorrang für die deutsche Sprache im Verkehrswesen – Zweckgebundene Ausnahme nur für die Arbeitsmigration“
🔹ab ca. 19 Uhr: Antrag der AfD: „Sicherheitspaket bayerischer Nahverkehr – Einführung digitaler Hausverbote, strafrechtliche Flankierung, Verhinderung von Belastungen für den Steuerzahler durch konsequenten Regress und vollständige Kostenfreistellung der Verkehrsunternehmen“
📺 ab 13:00 Uhr wird die Sitzung direkt aus dem Landtag übertragen
https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/plenum-online/
📄 Den Sitzungsablauf finden Sie unter: https://www1.bayern.landtag.de/plon-webanzeige/views/aktuellerTop/aktuellerTop.xhtml
