Frohes Neues Jahr!
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein glückliches und gesundes Jahr 2026! Ihr Stefan Löw
Frohe Weihnachten!
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest! Ihr Stefan Löw Mehr Infos unter: www.loewstefan.de
Migrationswende hoffnungslos gescheitert!
Alexander Dobrindt hatte vollmundig angekündigt, er wolle „Rückführungen nach Afghanistan und Syrien“ vorbereiten, „um Straftäter und Gefährder abzuschieben.“ Passiert ist bisher natürlich noch nichts und die Bundesregierung verweigert sogar die Auskunft über ihre konkreten Pläne. Sieht so eine Migrationswende aus? 1.582 Migranten beantragten zwischen Mai und Ende Oktober Asyl, obwohl sie zuvor offiziell an der [...]
Bauern-Revolte in Brüssel:
Europäische Bauern protestieren teilweise gewaltsam gegen das Mercosur-Abkommen und Dumping-Preise! In Brüssel eskalierten die Proteste europäischer Bauern gegen das Mercosur-Abkommen – eine Freihandelsvereinbarung, das nicht nur den freien Warenverkehr zwischen der EU und dem Südamerika ermöglichen soll, sondern auch den europäischen Agrarmarkt in seinen Grundfesten erschüttern wird. Zukünftig werden Fleischimporte aus industriell geführten Großbetrieben Südamerikas [...]
Reform der Grundsicherung:
Ein erster Schritt mit fraglichem Erfolg! Nicht nur der Name soll sich ändern und das Bürgergeld zur neuen Grundsicherung werden: Auch der Umgang mit den Beziehern soll strenger werden. Wer drei Mal nicht zu einem Termin erscheint, soll für zwei Monate vom Leistungsbezug ausgeschlossen werden. Die SPD befürchtet, dass vor allem psychisch Kranke in eine [...]
Rasanter wirtschaftlicher Absturz nicht mehr zu leugnen:
Selbst BDI-Chef Leibinger spricht jetzt von der schwersten Wirtschaftskrise seit Gründung der Bundesrepublik! In einem Interview hat der Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) zugegeben: „Wir stecken in der schwersten Wirtschaftskrise seit Gründung der Bundesrepublik – längste Rezession, Produktionsschwund seit 2018, geringes Produktivitätswachstum, Letzter im Wachstum unter den großen Volkswirtschaften. Unser Gesellschaftsmodell droht uns [...]
Löw fragt nach – die Regierung antwortet:
Digitalisierung der Gesundheitsämter, um Zugriff auf die elektronische Patientenakte zu ermöglichen! Letzte Woche habe ich die Staatsregierung gefragt, welchem Zweck die Digitalisierung der Gesundheitsämter dient. In der Antwort bestätigt die Staatsregierung die Befürchtungen: Die Ärzte und Angestellten der Gesundheitsämter sollen in Zukunft über die Telematik-Infrastruktur direkten Zugriff auf die elektronischen Patientenakten erhalten. Dies war bereits [...]
Löw fragt nach:
Welchen Zwecken dient die Digitalisierung der Gesundheitsämter? In mehreren Landkreisen werden derzeit in den Haushaltsberatungen Finanzmittel für die Digitalisierung der Gesundheitsämter bereitgestellt. Ziel dieser Digitalisierung soll angeblich sein, die Gesundheitsämter in die Lage zu versetzen, direkt auf die elektronischen Patientenakten der Kreisangehörigen zuzugreifen. Ich habe heute die Staatsregierung gefragt, welchem Zweck die Digitalisierung dient und [...]
Präzedenzfall Ludwigshafen:
Werden bald auch in Bayern oppositionelle Kandidaten von den Wahllisten gestrichen? Im Herbst wurde dem AfD-Politiker und Ludwigshafener Oberbürgermeisterkandidaten Joachim Paul durch einen politisch besetzten Wahlausschuss die Wählbarkeit aberkannt. Bis hin zum Bundesverfassungsgericht wurde entschieden, dass der Betroffene die Entscheidung erst nach der Wahl anfechten könne. Monate nach der Wahl gibt es noch keine [...]
Antidemokratische Einschüchterung:
Links-grüne Gedankenpolizei plant offenbar Hetzkampagne gegen Mitglieder im Verband der Familienunternehmen! Unverzeihlich, dass die Verbandsführung der Familienunternehmer gar demokratische Grundwerte lebt und auch mit Vertretern der AfD sprechen möchte. Schließlich wird damit gegen die ideologisch fundamentierte Brandmauer des linken Altparteien-Establishments aufbegehrt. Nach dem Aufschrei der Grünen-Spitze forderte nun das linke Kampagnen-Portal Campact 36 Unternehmen [...]
