Kategorie: Allgemein | Stefan Löw

Neue DIN-Norm und jährlicher Gebäude-TÜV:
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Neue DIN-Norm und jährlicher Gebäude-TÜV:

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Neue DIN-Norm und jährlicher Gebäude-TÜV:

Deutschland ist von allen guten Geistern verlassen! Mehrere Medien berichten, dass die Mieter und Eigentümer von Wohnimmobilien möglicherweise bald weiter entrechtet und gegängelt werden: Das Deutsche Institut für Normierung plant eine neue DIN-Norm für „Verkehrssicherheitsüberprüfung für Wohngebäude“. Zukünftig soll jährlich eine TÜV-Überprüfung stattfinden, bei der die Sicherheit der Treppengeländer, Balkonbrüstungen oder Dachrinnen von Fachleuten untersucht [...]

Staatsregierung gibt zu:
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Staatsregierung gibt zu:

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Staatsregierung gibt zu:

Zustimmung zur Schuldenorgie, ohne dass für das Sondervermögen konkrete Projekte bekannt sind! Heute antwortete die Staatsregierung auf meine Anfrage vom vergangenen Montag, in der ich wissen wollte, ob es konkrete Projekte gibt, für die Schuldenbremse gelockert werden soll. Die Antwort der Staatsregierung ist deutlich: Hierzu können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Aussagen getroffen [...]

Löw fragt nach:
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Löw fragt nach:

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Löw fragt nach:

Wissen Aiwanger und Söder überhaupt, warum sie der Aufhebung der Schuldenbremse zustimmen? Gibt es überhaupt konkrete Infrastrukturprojekte? Gestern Abend wurde bekannt, dass Hubert Aiwanger – wie erwartet – wieder einmal eingeknickt ist und der Lockerung der Schuldenbremse zustimmen wird. Da ich dieses rückgratlose Verhalten erwartet hatte, fragte ich schon in der Früh die Staatsregierung, ob [...]

Demokratie-Krise in Rumänien:
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Demokratie-Krise in Rumänien:

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Demokratie-Krise in Rumänien:

Nach Wahlausschluss des Präsidentschaftskandidaten - die Staatsregierung muss rumänische Partner zur Achtung der Demokratie aufrufen! Nachdem am Wochenende die Wahlbehörde den bisherigen Favoriten der Präsidentenwahl Călin Georgescu von der Wahl ausschloss, kam es zu Massenprotesten in mehreren Städten. Viele fürchten, dass die Regierungsparteien in Rumänien zusammen mit der EU-Kommission Demokratie und Meinungsfreiheit einschränken wollen, um [...]

Friedrich Merz‘ „Sondervermögen“:
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Friedrich Merz‘ „Sondervermögen“:

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Friedrich Merz‘ „Sondervermögen“:

Gigantischer Schuldenberg ohne positive Effekte! Noch ehe der neue Bundestag zusammentritt, möchten die „demokratischen Parteien“ mit ihren alten Mehrheiten zwei gigantische Sondervermögen in einer Gesamthöhe von 900 Mrd. Euro auf dem Kapitalmarkt aufnehmen. Begründet wird das mit der Notwendigkeit militärischer Aufrüstung und der abgewirtschafteten Infrastruktur in Deutschland. Besonders der schlechte Zustand der Infrastruktur ist jedoch [...]

Jetzt kommt die große Rechnung:
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Jetzt kommt die große Rechnung:

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Jetzt kommt die große Rechnung:

Krankenkassenbeiträge sollen schon wieder steigen! Und der nächste Hammer nach der Bundestagswahl: Sollte die nächste Bundesregierung nicht mit Milliardenbeträgen aushelfen, wird schon in den nächsten Monaten eine drastische Beitragserhöhung für die Krankenversicherung erwartet. Grund für die Explosion der Ausgaben ist die immer höhere Zahl an Bürgergeldempfängern und Migranten, die zwar Vollversorgung genießen, aber noch nie [...]

Fasching im bunten München nach Anschlag abgesagt:
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Fasching im bunten München nach Anschlag abgesagt:

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Fasching im bunten München nach Anschlag abgesagt:

„Es ist furchtbar, dass ein Attentäter so viel Macht hat.“ Vor einer Woche raste ein Islamist aus Afghanistan in München mit dem Auto in einen Demonstrationszug. Ein Kind und seine Mutter wurden getötet, viele Menschen wurden teils schwerverletzt. Die Stadt München hat jetzt alle Faschingsveranstaltungen abgesagt, die im Freien stattfinden sollten. Auch der berühmte Fasching [...]

Trotz Massenzuwanderung:
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Trotz Massenzuwanderung:

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Trotz Massenzuwanderung:

Absturz beim Wohnungsbau Das dritte Jahr in Folge ging 2024 die Zahl der neu genehmigten Wohnungen in Deutschland auf den tiefsten Stand seit 2010 zurück. Im Vergleich zum Jahr 2023 wurden noch einmal 43700 Wohnungen weniger gebaut. Statt 400.000 Wohnungen, wie von der Ampel-Regierung versprochen, wurden nur noch 215.900 Wohnungsbaugenehmigungen erteilt. Besonders stark fiel der [...]

Löw fragt nach:
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Löw fragt nach:

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Löw fragt nach:

Neutralitätsgebot an Schulen – rechtliche Verankerung und Praxis Immer wieder kommen Schüler auf uns zu, die über starke Indoktrinationsversuche ihrer Lehrer berichten. So nehmen sich Lehrer offenbar häufig heraus, direkt Stellung gegen die Alternative für Deutschland zu beziehen oder Schülern ein schlechtes Gewissen einzureden, wenn sie sich etwa gegen die aktuelle Migrationspolitik aussprechen oder Kritik [...]

Schon drei Millionen Menschen ohne Arbeit:
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Schon drei Millionen Menschen ohne Arbeit:

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Schon drei Millionen Menschen ohne Arbeit:

Starker Anstieg nach der Bundestagswahl erwartet Die Talfahrt der Wirtschaft in Deutschland zeigt ernste Folgen für den Arbeitsmarkt: Mittlerweile sind fast 3 Millionen Menschen ohne Arbeit, eine Vielzahl großer Firmen hat einen drastischen Stellenabbau angekündigt. Es werden auch immer weniger neue Stellen geschaffen, ein wichtiger Indikator für die Entwicklung der Arbeitslosigkeit in den nächsten Jahren. [...]