📍58. Plenarsitzung am Donnerstag, 24. Juli 2025 Dringlichkeitsanträge der Fraktionen: 🔹AfD-Fraktion: „Ein klares Bekenntnis zum Lebensschutz und zur Menschenwürde des ungeborenen Lebens“ mit namentlicher Abstimmung 🔹Grüne: „Ohne Kontrolle schwindet die Verantwortung – Klimabericht verteidigen!“ 🔹SPD: “Zukunft des George C. Marshall Centers sichern – Bayerns Beitrag zur transatlantischen Sicherheit und sicherheitspolitischen Bildung“ 🔹CSU: „80 Jahre Flucht [...]
📍57. Plenarsitzung am Mittwoch, 23. Juli 2025 Themen u.a.: 🔹ab 9 Uhr 45: Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes 🔹ab ca. 13 Uhr 30: Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen 🔹ab ca. 14 Uhr 10: Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion: „Kostenexplosion Elternbeiträge verhindern – [...]
📍56. Plenarsitzung am Dienstag, 22. Juli 2025 Themen u.a.: 🔹ab 15 Uhr 15: Gesetzentwurf der Grünen zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes, hier: Sichere Nächte für Igel und Co – Einsatzzeiten von Mährobotern begrenzen 🔹ab ca. 16 Uhr: Gesetzentwurf der Grünen zur Änderung der Bayerischen Bauordnung, hier: Hochwasserschutz 📺 ab 13 Uhr [...]
📍55. Plenarsitzung am Donnerstag, 10. Juli 2025 Themen u.a.: 🔹ab 10 Uhr 15: Gesetzentwurf der Grünen zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes, hier: Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten 🔹ab ca. 11.00 Uhr Gesetzentwurf der Grünen zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern, hier: Streichung der Altersgrenze für das Amt der Ministerpräsidentin bzw. des Ministerpräsidenten [...]
📍54. Plenarsitzung am Mittwoch, 02. Juli 2025 Themen u.a.: 🔹ab 13 Uhr: Gesetzentwurf der Grünen zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes 🔹ab 15 Uhr 15: Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes 🔹ab 18 Uhr: Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes und der Bayerischen Bauordnung 🔹ab [...]
📍53. Plenarsitzung am Dienstag, 24. Juni 2025 Themen u.a.: 🔹ab 14 Uhr: Aktuelle Stunde zum Thema „Zukunft wird vor Ort gestaltet – mehr Geld für Städte und Gemeinden“ 🔹ab 16 Uhr 45: Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen 🔹ab 20 Uhr 20: Antrag der AfD-Fraktion: „Experimente [...]
📍52. Plenarsitzung am Donnerstag, 5. Juni 2025 Themen u.a.: 🔹ab 11 Uhr: Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen 🔹ab 11 Uhr 45: Gesetzentwurf der AfD über das Beflaggen öffentlicher Gebäude – Bayerisches Beflaggungsgesetz 🔹ab ca. 13 Uhr 40: Dringlichkeitsantrag der AfD: Ein Jahr nach dem Polizistenmord [...]
📍51. Plenarsitzung am Mittwoch, 21. Mai 2025 Themen u.a.: 🔹 Ab ca. 13 Uhr 45: Dringlichkeitsantrag der AfD: „Beenden statt Erhöhen - Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer!“ 🔹Ab ca. 17 Uhr 30: Antrag der AfD: „Wiederinbetriebnahme des Kernkraftwerks Isar II sicherstellen“ 🔹Ab ca. 18 Uhr 10: „Nein zum Preisschock auf Sprit [...]
📍50. Plenarsitzung am Dienstag, Mai 2025 Themen u.a.: 🔹Aktuelle Stunde auf Vorschlag der AfD-Fraktion: “Aufbruch für Bayern – Niedergang beenden: Migrations- und Wirtschaftswende jetzt!” 🔹Anträge der AfD-Fraktion: “Bayern muss Konsequenzen aus islamistischen Anschlägen ziehen!” “Regelüberprüfung der Schutzberechtigung wieder einführen – Asyl ist Schutz auf Zeit, kein Vehikel der Einwanderung” “Vermeidung von doppelter oder mehrfacher Staatsbürgerschaft [...]
📍49. Plenarsitzung am Dienstag, Mai 2025 ab 14 Uhr Themen heute 👇 🔹ab ca. 15 Uhr 15: Anträge der Staatsregierung auf Zustimmung zum Sechsten und Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) 🔹ab ca. 16 Uhr 45 Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes 🔹ab ca. 19 Uhr Zweite Lesung zum Gesetzentwurf [...]
Stefan Löw, MdL
Maximilianeum
Max-Planck-Straße 1
D-81675 München
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