Ein klarer Verstoß gegen die Grundrechte! Leider erregte es im letzten Jahr kaum Aufsehen, als die WHO eine Neufassung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) verabschiedete. Begründet wurden die Änderungen mit den Erfahrungen der „Corona-Pandemie“. Die Bundesregierung hat die Frist für den Einspruch gegen die neue Fassung der WHO-Gesundheitsvorschriften verstreichen lassen, so dass jetzt die Regelungen [...]
Bessere Vorbereitung auf nächste Pandemie oder Gefahr eines totalitären Gesundheitsregimes? Ein Jahr später als geplant wurde vor wenigen Tagen in Genf der Pandemievertrag verabschiedet. Einige Punkte sind noch offen und sollen noch in den nächsten Monaten weiterverhandelt werden. Zusammen mit der im letzten Jahr bereits beschlossenen Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), die die eigentliche Basis [...]
Welche Gefahren kommen auf uns zu? Bislang ist der genaue Vertragstext noch nicht veröffentlicht. Allerdings reichen die Kommentare führender Politiker aus, um zu ahnen, dass der Vertrag nichts Gutes für uns Bürger beinhaltet. Ursula von der Leyen frohlockt heute (!): „Wir haben die Lektionen aus Covid gelernt. Um eine Pandemie zu besiegen, braucht man [...]
Deutschland übernimmt Finanzierung Während US-Präsident Donald Trump aus der Finanzierung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aussteigt, will die künftige Koalition von Union und SPD den deutschen Anteil an der Finanzierung stark ausweiten. Von bisher rund 850 Mio. Euro pro Jahr soll der Anteil Deutschlands zukünftig um weitere 250 Mio. Euro jährlich ansteigen. Die Weltgesundheitsorganisation ist spätestens seit [...]
Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Bayerische Staatsregierung eine Immobilie für ein Bayerisches Pandemie-Zentrallager in der Nähe von Oberschleißheim anmieten möchte. Eine entsprechende Ausschreibung findet sich im Internet: https://www.immobilien.bayern.de/immobilien/immobiliengesuche/rv1/gesuch-lgl-pzb/index.html Zusammen mit zwei Fraktionskollegen habe ich heute eine Anfrage bei der Staatsregierung gestellt, was die Hintergründe für diese Pläne sind. Gibt es einen Zusammenhang [...]
Stefan Löw, MdL
Maximilianeum
Max-Planck-Straße 1
D-81675 München
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