Bundestag billigt Gesetzentwurf zur Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO in Deutschland! Gestern fand im Bundestag die letzte Debatte und die Abstimmung über die Übernahme der Internationalen WHO-Gesundheitsvorschriften statt. Ab sofort wird Deutschland im Falle einer von der WHO ausgerufenen „pandemischen Notlage“ nicht mehr frei bestimmen, welche Maßnahmen getroffen werden. Die Kompetenzen werden weitgehend [...]
Bessere Vorbereitung auf nächste Pandemie oder Gefahr eines totalitären Gesundheitsregimes? Ein Jahr später als geplant wurde vor wenigen Tagen in Genf der Pandemievertrag verabschiedet. Einige Punkte sind noch offen und sollen noch in den nächsten Monaten weiterverhandelt werden. Zusammen mit der im letzten Jahr bereits beschlossenen Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), die die eigentliche Basis [...]
Welche Gefahren kommen auf uns zu? Bislang ist der genaue Vertragstext noch nicht veröffentlicht. Allerdings reichen die Kommentare führender Politiker aus, um zu ahnen, dass der Vertrag nichts Gutes für uns Bürger beinhaltet. Ursula von der Leyen frohlockt heute (!): „Wir haben die Lektionen aus Covid gelernt. Um eine Pandemie zu besiegen, braucht man [...]
Deutschland übernimmt Finanzierung Während US-Präsident Donald Trump aus der Finanzierung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aussteigt, will die künftige Koalition von Union und SPD den deutschen Anteil an der Finanzierung stark ausweiten. Von bisher rund 850 Mio. Euro pro Jahr soll der Anteil Deutschlands zukünftig um weitere 250 Mio. Euro jährlich ansteigen. Die Weltgesundheitsorganisation ist spätestens seit [...]
„Corona“-Virus aus dem Labor entwichen? Was wusste die Staatsregierung? Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass der Bundesnachrichtendienst schon im Jahr 2020 Erkenntnisse darüber hatte, dass das sogenannte Sars-Cov-2-Virus keines natürlichen Ursprungs war, sondern mit hoher Wahrscheinlichkeit aus einem "Labor" in China entwichen war oder freigesetzt wurde. Nachdem die bayerische Staatsregierung zu den härtesten Verfechtern der [...]
Stefan Löw, MdL
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