Leerstehende Containerwohnanlage für Flüchtlinge in Erbendorf! Von einem Bürger wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass die im letzten Jahr errichtete Containwohneranlage in Erbendorf derzeit leer stehen soll. Dies wirft viele Fragen auf, denn im letzten Jahr hatten über 460 Erbendorfer ihren Unmut über die Ansiedlung von Wirtschaftsflüchtlingen in ihrem Heimatort ausgedrückt und mit einer Unterschriftenliste die [...]
Bundesinnenministerin Faeser (SPD) will Syrern, die in Deutschland Asyl beantragt haben, erlauben, „Erkundungsreisen“ in ihr Heimatland zu ermöglichen. Während der Reise will die Innenministerin die Sozialleistungen selbstverständlich nicht einschränken. Entweder ist das Herkunftsland sicher oder nicht. Nach dem Sturz Assads besteht für die meisten Menschen aus Syrien kein Fluchtgrund mehr – denn sie hängen mehrheitlich [...]
📍38. Plenarsitzung am Donnerstag, Dezember 2024 🔹 ab 09:00 Uhr Themen heute 👇 🔹 Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion: Syrien ohne Assad: Remigrations- und Wiederaufbauoffensive jetzt! 🔹 Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion: Bayern klimaneutral 2040 - Für Sicherheit, Wohlstand und ein gesundes Klima 🔹 Nachgezogener Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion: Tragfähige Lösungen statt Klimawahn: Moratorium für wettbewerbsschädliche Klimaschutzvorgaben jetzt! [...]
Derzeit werden immer weniger Wohnungen gebaut. Schuld sind vor allem die hohen Zinsen und die immer weiter steigenden Baukosten. Nicht zu vergessen sind auch die enorm gestiegenen Vorgaben beim Wärmeschutz und der Heizung. Gleichzeitig strömen weiterhin ungebremst Millionen von Zuwanderern nach Deutschland. Die FDP fordert als ehemals wirtschaftsliberale Partei nun sozialistische Experimente, um den Wohnungsbau [...]
Heute wurde in Mannheim der bekannte Islamkritiker Michael Stürzenberger von einem „Mann“ mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Der Angreifer hat offensichtlich einen Migrationshintergrund und mit hoher Wahrscheinlichkeit auch einen islamistischen… Auch weitere Menschen, die Stürzenberger zu Hilfe eilten, wurden verletzt. Unter anderem ein Polizist, der die Situation falsch eingeschätzt hatte und den [...]
Stefan Löw, MdL
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