📍84. Plenarsitzung am 7. Juli 2026 Themen sind u.a.: 🔹ab 14 Uhr: Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion: „Für einen schlanken Staat und eine starke Wirtschaft – Bayerns Vorreiterrolle bei der Entbürokratisierung“ 🔹ab ca. 17 Uhr 30: Antrag der Staatsregierung Entlastung der Staatsregierung aufgrund der Haushaltsrechnung des Freistaates Bayern für das Haushaltsjahr 2024 🔹ab 18 [...]
📍83. Plenarsitzung am 25. Juni 2026 Themen sind u.a.: 🔹ab 9 Uhr: Regierungserklärung des Staatsministers für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Thema: „Firmengründer und -übernehmer sind der Motor unseres Wohlstands“ 🔹ab 13: Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD: „Neue Gefahren, alte Baustellen: Bayerns Polizei muss zukunftsfest werden!“ 🔹ab 14 Uhr 15: Erste Lesung zum Gesetzentwurf der [...]
📍82. Plenarsitzung am 17. Juni 2026 Themen sind u.a.: 🔹ab 14 Uhr spreche ich zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Neuordnung der Bayerischen Ehrenzeichen infolge der strategischen Neuausrichtung der Bundeswehr 🔹ab 14 Uhr 40: Beratung der Dringlichkeitsanträge, u.a. Dringlichkeitsantrag der AfD „Neubewertung und Anpassung der bayerischen Klimapolitik aufgrund aktuali-sierter wissenschaftlicher Erkenntnisse zu IPCC-Klimaszenarien“ 🔹ab ca. 18 Uhr [...]
📍81. Plenarsitzung am 09. Juni 2026 Themen sind u.a.: 🔹ab 14 Uhr: Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Grünen: „Unabhängig. Bezahlbar. Bayerisch. Freiheitsrevolution aus Steckdose und Speicher“ 🔹ab 15 Uhr 15: Gesetzentwurf der Grünen „Bayerisches Gesetz zum Schutz von Grundrechten beim Vollzug der Abschiebungshaft“ 🔹ab ca. 16 Uhr 45 spreche ich zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur [...]
📍80. Plenarsitzung am 21. Mai 2026 Themen sind u.a.: 🔹ab Uhr 40: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten 🔹ab 13 Uhr: Aktuelle Stunde auf Vorschlag der AfD-Fraktion „Bayern wieder stark machen – Wohlstand, Sicherheit und Solidarität für unsere Heimat!“ 🔹ab 14 Uhr 15: Gesetzentwurf der AfD zur "Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes – Streit ums Klimadatum endgültig beenden" 🔹ab 15 [...]
📍79. Plenarsitzung am 6. Mai 2026 Themen sind u.a.: 🔹ab 14 Uhr 40: Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes 🔹ab 15 Uhr 20: Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der AfD "Bayerisches Landesbetreuungsgeldgesetz" 🔹ab ca. 16 Uhr: Dringlichkeitsantrag der AfD: „Dramatische Entwicklung bei Gruppenvergewaltigungen in Bayern – Frauen und Mädchen wirksam schützen, Täter [...]
📍78. Plenarsitzung am 28. April 2026 Themen sind u.a.: 🔹ab ca. 15 Uhr 10: Gesetzentwurf der Staatsregierung zur „Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und des Bayerischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes“ 🔹ab ca. 16 Uhr 35: Gesetzentwurf der Staatsregierung „zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und weiterer Rechtsvorschriften“ 🔹ab ca. 18 Uhr spreche ich zum Gesetzentwurf [...]
📍74. Plenarsitzung am 15. April 2026 Themen u.a.: 🔹ab 13:50 Uhr: Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern“ 🔹ab 14:30 Uhr: Dringlichkeitsanträge der Fraktionen, u.a. Dringlichkeitsantrag der AfD: „Kein Steuerfeldzug gegen die Familie – Schluss mit der Belastungspolitik!“ 🔹ab 18:10 Uhr: Antrag der AfD: „Schwarzarbeits- und Integritätsrisiken im Friseur- [...]
📍73. Plenarsitzung am Dienstag, dem 24. März 2026 Themen u.a.: 🔹ab 16:30 Uhr: Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion: „Schutzschild für unsere digitale Heimat – Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit im Netz“ 🔹ab 17:45 Uhr spreche ich zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur „Neuordnung der Bayerischen Ehrenzeichen infolge der strategischen Neuausrichtung der Bundeswehr“ 🔹ab 20:40 Uhr: Antrag der [...]
Bayerischer Landtag 📍72. Plenarsitzung am 19. März 2026 Themen u.a.: 🔹ab 09:00 Uhr: Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion: „Schulen am Limit - Kein Sparkurs bei der Bildung“ 🔹ab 12:20 Uhr: Antrag der AfD: „Heimische Brauereien stärken, Umweltschutz schützen: Erhöhung der Pfandwerte für Glasflaschen und Getränkekisten“ 🔹ab 13:30 Uhr: Beratung der Dringlichkeitsanträge der Fraktionen, u.a. der Dringlichkeitsantrag [...]
Stefan Löw, MdL
Maximilianeum
Max-Planck-Straße 1
D-81675 München
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