Stefan Löw- IHR ABGEORDNETER AUS DER OBERPFALZ IM BAYERISCHEN LANDTAG
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Vizepräsident Alexander Hold verbietet AfD Abgeordneten Stefan Löw das Tragen einer
W I R K S A M E N
Atemschutzmaske!

Vizepräsident Alexander Hold verbietet AfD Abgeordneten Stefan Löw das Tragen einer W I R K S A M E N Atemschutzmaske!

Bereits am 08. Juni ging eine Email an alle Bayerischen Abgeordneten unter anderem mit folgendem Inhalt.

>> Ab Montag, den 15.06.2020 gilt für alle Abgeordneten in den Gebäuden auf allen Gemeinschaftsflächen und in den Sitzungssälen eine dringende Empfehlung zum Tragen von Masken. Für alle übrigen Personen im Gebäude gilt in diesen Bereichen eine Maskenpflicht.

Es wird die dringende Empfehlung ausgesprochen, im Haus, insbesondere bei Sitzungen, zertifizierte OP-Masken und keine Community-Masken zu tragen.

Dies hat zur Folge, dass ab diesem Zeitpunkt zumindest für Ausschusssäle auch eine dringende Maskenempfehlung während der Sitzungen ausgesprochen wird, da nur so mit einem vertretbaren Risiko die Abstände unter den Abgeordneten verringert werden können.

Durch die besonders effektive Lüftungsanlage im Plenarsaal (verbrauchte Luft wird direkt an jedem Platz nach oben abgezogen und neue Luft von unten eingespeist) ist das Tragen von Masken im Plenarsaal, trotz verringerter Abstände nicht zwingend erforderlich, aber dennoch ebenfalls anzuraten.

Dringende Maskenempfehlung für MdL / Maskenpflicht für alle weiteren Personen im Gebäude

Ich appelliere daher insbesondere an Ihre Verantwortung gegenüber Personen, welche zu den Risikogruppen mit schwierigen Verläufen zählen. Durch das Tragen von Masken schützen Sie vor allem andere. Einen Schutz für „alle“ können wir somit nur erreichen, wenn jeder bereit ist, Masken zu tragen.

Da die sogenannten Community-Masken in den vergangenen Wochen immer mehr in Kritik geraten sind, u. a. bemängelte auch Weltärztepräsident Ulrich Montgomery deren Nutzen, haben wir uns in der eingangs erwähnten Video-Konferenz, insbesondere für Sitzungen, auf eine Empfehlung der sogenannten zertifizierten OP-Masken, welche mehrere Prüfverfahren durchlaufen haben, gereinigt.

Email vom 08. Juni 2020 Ende

Am 03.07.2020 ging eine weitere Email an die Landtagsabgeordneten. Inhalt u. a.:

Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bewältigung der durch die Ausbreitung des „Corona-Virus“ bedingten besonderen Situation

Ab Betreten eines Gebäudes ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Diese Pflicht gilt für alle Verkehrsflächen, insbesondere für die Sitzungssäle und Besprechungsräume, die Aufenthaltsbereiche vor Sitzungssälen, die Flure, die Sanitär-räume, die Bibliothek, die Gaststätte und die Kantine, sowie in den Büros der Landtagsverwaltung.

In Sitzungssälen und Besprechungsräumen kann die Mund-Nasen-Bedeckung bei Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern am Platz abgelegt werden.

Die sofortige Vollziehung der Anordnungen wird angeordnet. Die sofortige Vollziehbarkeit dieser Maßnahmen, die allesamt dem Infektionsschutz dienen, dient dem Interesse der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Bayerischen Landtags und damit dem öffentlichen Interesse sowie dem überwiegenden Interesse und dem Schutze aller Personen, die sich in den unter Nr. 1 genannten Räumlichkeiten aufhalten. Dabei ist auch zu beachten, dass die Situation im Parlament eine ganz Besondere ist: Die Mitglieder des Landtags kommen aus allen Regionen Bayerns zu den gemeinsamen Sitzungen am Sitz des Landtags zusammen und tragen – sollten sie sich gegenseitig infizieren – im schlimmsten Fall das Virus auch in alle Regionen Bayerns. Ohne der sofortigen Vollziehung der Anordnungen kann das Ziel, Ansteckungen mit dem Erreger Sars-CoV-2 zu vermeiden, möglicherweise nicht erreicht werden.

Bei Nichtbeachtung dieser Anordnungen kann Verwaltungszwang angewendet werden. In Betracht kommt, insbesondere ein Zwangsgeld von 15 bis 50.000 Euro gem. Art. 31 VwZVG. Bei der Höhe des Zwangsgelds kann der Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“ (BayMBl. 2020 Nr. 349) ein Orientierungsrahmen sein. Das Zwangsgeld kann im Wiederholungsfall auch mehrfach und in der Höhe gestaffelt festgesetzt werden (Art. 37 S. 2 VwZVG).
Zudem ist die Zuwiderhandlung gegen diese hausordnungsrechtlichen Anordnungen gemäß § 112 OWiG bußgeldbewehrt. Es kommt ein Bußgeld bis zu 5.000 Euro in Betracht.
Als weitere hausordnungsrechtliche Maßnahmen können bei Nichteinhaltung ein Hausverweis oder ein Hausverbot ausgesprochen werden.
Die Anordnungen einschließlich Begründung sind im Internet unter www.bayern.landtag.de auf der Startseite unter der Rubrik „Coronavirus“ sowie an der Ostpforte des Maximilianeums, Max-Planck-Str.1, 81675 München einsehbar.

Diese Anordnung tritt am 03.07.2020 in Kraft und mit Ablauf des 30.09.2020 außer Kraft.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist insbesondere geeignet, der Gefahr einer Übertragung des Virus durch Aerosol-Partikel wirksam zu begegnen, so das Ergebnis mehrerer Studien. Die Maßnahme ist auch erforderlich, weil es trotz der rückgängigen Infektionszahlen immer wieder zu Ansteckungen mehrerer Personen in sogenannten Hot-Spots, wie beispielsweise kürzlich in einer Fleischfabrik in Nord-Rhein-Westfalen mit einer Infizierung von über 1500 Beschäftigten, kommen kann. Ein derartiger Ausbruch würde die Funktionsfähigkeit des obersten Verfassungsorgans massiv beeinträchtigen bzw. unmöglich machen. Insbesondere kommt es bei Sitzungen durch das zeitgleiche Eintreffen mehrerer Personen oftmals zu Ansammlungen mehrerer Personen in den Gängen und vor den Sälen, wodurch der Mindestabstand teilweise nicht immer eingehalten werden kann. Bereits ein Kurzkontakt kann ausreichen, um sich mit SARS-CoV-2 zu infizieren. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist auch angemessen, da derzeit kein milderes Mittel bekannt ist, welches, beispielsweise auf den teilweise beengten Wegen zu den Sitzungssälen mit wenig bis keiner Möglichkeit zur Frischluftzufuhr, in ähnlicher Weise wirksam wäre.

Email vom 03.07.2020 Ende <<

Aufgrund dieser Anordnung mit den damit verbunden empfindlichen Geldstrafen hat sich Herr Abgeordneter Löw dafür entschieden eine WIRKSAME Atemschutzmaske zu tragen.

Entgegen der Äußerungen von Herrn Vizepräsidenten Hold handelte es sich hier nicht um eine „GASMASKE“, sondern um eine herkömmliche, handelsüblich Atemschutzmaske.

Um genauer zu sein handelt es sich hier um die Dräger X-plore 6300 Einfilter-Vollmaske mit Dräger P3 Filter.

Dieser Filter ist geeignet für den Einsatz gegen

A Gase und Dämpfe von organischen Verbindungen mit einem Siedepunkt größer als 65°C bis Konzentrationen der Filterklasse 2 (max. 5000 ppm) und
B Gase und Dämpfe von anorganischen Stoffen wieChlor, Schwefelwasserstoff und Blausäure bis Konzentrationen der Filterklasse 2 (max. 5000 ppm) undPPartikel bis Konzentrationen der Filterklasse 3.<<

Diese Maske dürfte wohl um einiges wirksamer sein als die sogenannten Communitymasken.

Insbesondere ist ein Infektionsweg über die Schleimhäute, also auch die Augen ausgeschlossen.

Herr Vizepräsident Hold hat das Tragen dieser wirksamen Maske verboten. Somit durfte Herr Löw auch seine Rede nicht halten.
Herr Löw hätte durch das Tragen dieser Maske insbesondere auch das Landtagspersonal geschützt. Auch diese war offensichtlich nicht gewünscht.

Eigentlich bleibt jetzt offensichtlich festzustellen. Das Tragen einer wirksamen Maske ist schlecht. Das Tragen einer unwirksamen Maske ist allerdings legitim.

Spätestens jetzt sollte auch der letzte Verstanden haben, das es der Bayerischen Regierung und dem Vizepräsidenten nicht um den Schutz von Leben geht!

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