Aktuelle Meldungen Stefan Löw

Brosius-Gersdorf will, dass auch die AfD Bundesverfassungsrichter vorschlagen darf!
Gallerie
Brosius-Gersdorf will, dass auch die AfD Bundesverfassungsrichter vorschlagen darf!

Allgemein

Brosius-Gersdorf will, dass auch die AfD Bundesverfassungsrichter vorschlagen darf!

25. August 2026|Tags: Bundesverfassungsgericht, Parteienfilz|

Ein Jahr nach ihrer gescheiterten Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht schlägt die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf neue Töne an: Sie möchte, dass alle politischen Parteien ein Vorschlagsrecht für die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht bekommen – auch Die Linke und die AfD. Brosius-Gersdorf führt richtigerweise aus: „Nach unserer Verfassung haben alle Parteien, die nicht vom Bundesverfassungsgericht verboten [...]

Gefahr für die Freiheit:
Gallerie
Gefahr für die Freiheit:

Innere Sicherheit

Gefahr für die Freiheit:

20. August 2026|Tags: Bundesnachrichtendienst, Geheimdienstreform, Verfassungsschutz|

Geheimdienstreform bedroht vor allem die Bürger! Nicht zuletzt eine eingefangene Drohne auf dem Flughafen Halle/ Leipzig wird jetzt herangezogen, um die Begründung für die geplante Geheimdienstreform zu liefern. Doch was ist eigentlich bei der weitreichendsten Reform der Nachrichtendienste seit Kriegsende alles geplant? Insbesondere hybride Bedrohungen und Cyberangriffe sollen aktiv digital zurückgeschlagen werden. Dafür erhalten die [...]

Martin Sichert bleibt von Wahl ausgeschlossen
Gallerie
Martin Sichert bleibt von Wahl ausgeschlossen

Allgemein

Martin Sichert bleibt von Wahl ausgeschlossen

18. August 2026|

Der Eilantrag des AfD-Landratskandidaten und Bundestagsabgeordneten Martin Sichert gegen seinen Ausschluss von der Wahlliste ist vorläufig gescheitert. Eine Überprüfung des Ausschlusses in der nächsten Instanz kann damit erst nach der Kommunalwahl erfolgen. Das Verwaltungsgericht Oldenburg konnte nicht feststellen, dass die Entscheidung des Wahlausschusses, der den Politiker von der Wahl ausgeschlossen hatte, grob rechtswidrig war. Dies [...]

Stromabschaltungs-Pläne der Bundesregierung für energieintensive Industriebetriebe:
Gallerie
Stromabschaltungs-Pläne der Bundesregierung für energieintensive Industriebetriebe:

Allgemein, Energiepolitik

Stromabschaltungs-Pläne der Bundesregierung für energieintensive Industriebetriebe:

12. August 2026|Tags: Blackout, Energiekrise, Energiewende, Strommangellage|

Bankrotterklärung der deutschen Energiepolitik! Die Bundesnetzagentur fordert rund 4.300 Industriebetriebe mit hohem Strombedarf auf, ihren Verbrauch an die „Sicherheitsplattform Strom“ zu übermitteln. Die planmäßigen Energieabschaltungen sollen eine absehbare, längere Versorgungskrise abfedern. Das sind die Vorgaben bei einer absehbaren Strommangellage: - Großverbraucher müssen geplanten Stromverbrauch und Einsparmöglichkeiten melden - Bundesnetzagentur kann mit Vorlauf von 24 Stunden [...]

Planwirtschaft war schon immer erfolgreich: Prämie für E-Autos stärkt vor allem ausländische Marken
Gallerie
Planwirtschaft war schon immer erfolgreich: Prämie für E-Autos stärkt vor allem ausländische Marken

Allgemein, Energiepolitik

Planwirtschaft war schon immer erfolgreich: Prämie für E-Autos stärkt vor allem ausländische Marken

10. August 2026|Tags: E-Mobilität, Subventionen|

Der Wirtschaftswissenschaftler Ferdinand Dudenhöffer fordert ein sofortiges Ende der Kaufprämie für E-Autos. Angesichts rasant steigender Absatzzahlen sei dieser Kaufanreiz nicht mehr notwendig. In der Tat ist der Absatz von E-Autos in den letzten Monaten stark angestiegen. Im Juli warn bereits „29,3 Prozent aller Neuwagen-Zulassungen in Deutschland vollelektrische Autos“, so Dudenhöffer. Die Subvention hat also scheinbar [...]

Löw fragt nach:
Gallerie
Löw fragt nach:

Allgemein, Energiepolitik

Löw fragt nach:

8. August 2026|Tags: E-Autos, E-Bike, E-Mobilität, E-Roller, Klimaideologie|

Wie gefährlich sind Elektrofahrzeuge? Immer wieder fangen Elektro-Autos, aber auch E-Bike-Batterien oder E-Roller zu brennen an. Diese Brände zu löschen, stellt die Feuerwehr immer wieder vor große Herausforderungen, weil die brennenden E-Fahrzeuge meist nur schwer zu löschen sind und die aufsteigenden Dämpfe gesundheitsschädlich sind. Als die ersten mit Autogas betriebenen Fahrzeuge technisch noch nicht [...]

Bayerischer Landtag
Gallerie
Bayerischer Landtag

Plenarsitzung

Bayerischer Landtag

23. Juli 2026|Tags: Energiepolitik, Klimaideologie, Militarisierung, Plenum, Remigration|

📍87. Plenarsitzung am 23. Juli 2026 heute stehen ab 9 Uhr die Dringlichkeitsanträge der Fraktionen auf der Tagesordnung: 🔹Dringlichkeitsantrag der AfD: „Messer, Schüsse, tödliche Gewalt – Auf den Sommer der Angst muss ein Herbst der Heimreise und der Remigration folgen!“ 🔹Dringlichkeitsantrag der Grünen: „Bayern braucht Abkühlung – Schnelle Hilfe für besonders gefährdete Menschen“ 🔹Dringlichkeitsantrag der [...]

Bayerischer Landtag
Gallerie
Bayerischer Landtag

Plenarsitzung

Bayerischer Landtag

22. Juli 2026|Tags: Mercosur, OEZ-Attentat, PFAS, Windräder|

📍86. Plenarsitzung am 22. Juli 2026 Themen sind u.a.: 🔹ab ca. 9 Uhr 45: Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Grünen: „Bayerisches Gesetz zum Schutz von Grundrechten beim Vollzug der Abschiebungshaft“ 🔹ab 12 Uhr 15: Gedenken an die Opfer des OEZ-Attentats vom 22. Juli 2016 🔹ab 15 Uhr 20 spreche zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung [...]

Bayerischer Landtag
Gallerie
Bayerischer Landtag

Plenarsitzung

Bayerischer Landtag

21. Juli 2026|Tags: Plenum|

📍85. Plenarsitzung am 21. Juli 2026 Themen sind u.a.: 🔹ab 14 Uhr: Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion der Freien Wähler: „Digitalstandort Bayern: Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft fit für das KI-Zeitalter machen!“ 🔹ab 15 Uhr 15: Erste Lesung zum Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Bayerischen Versammlungsgesetzes; hier: Gewalttourismus stoppen 🔹ab 16 Uhr: Erste Lesung [...]

Drei brutale Attacken und eine Gemeinsamkeit!
Gallerie
Drei brutale Attacken und eine Gemeinsamkeit!

Innere Sicherheit

Drei brutale Attacken und eine Gemeinsamkeit!

16. Juli 2026|Tags: Integration, Islamismus, Messerangriff|

Gestern griffen in Ruhpolding, Trier und Dresden drei Männer aus dem islamischen Kulturkreis Passanten und Polizisten an. In Trier wurde ein Student von einem Afghanen erstochen. Er starb später noch am Tatort. In Ruhpolding griff ein Afghane Schulkinder und Erwachsene an; er wurde festgenommen, nachdem er mehrere Menschen nur um Haaresbreite verfehlt hatte. Zu einer [...]

AKTUELLES