📍51. Plenarsitzung am Mittwoch, 21. Mai 2025 Themen u.a.: 🔹 Ab ca. 13 Uhr 45: Dringlichkeitsantrag der AfD: „Beenden statt Erhöhen - Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer!“ 🔹Ab ca. 17 Uhr 30: Antrag der AfD: „Wiederinbetriebnahme des Kernkraftwerks Isar II sicherstellen“ 🔹Ab ca. 18 Uhr 10: „Nein zum Preisschock auf Sprit [...]
📍50. Plenarsitzung am Dienstag, Mai 2025 Themen u.a.: 🔹Aktuelle Stunde auf Vorschlag der AfD-Fraktion: “Aufbruch für Bayern – Niedergang beenden: Migrations- und Wirtschaftswende jetzt!” 🔹Anträge der AfD-Fraktion: “Bayern muss Konsequenzen aus islamistischen Anschlägen ziehen!” “Regelüberprüfung der Schutzberechtigung wieder einführen – Asyl ist Schutz auf Zeit, kein Vehikel der Einwanderung” “Vermeidung von doppelter oder mehrfacher Staatsbürgerschaft [...]
📍48. Plenarsitzung am Mittwoch, April 2025 Themen u.a.: 🔹Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung 🔹Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion: „Meinungs- und Pressefreiheit schützen! Politische Instrumentalisierung der Justiz beenden“ ab 13:00 Uhr wird die Sitzung direkt aus dem Landtag übertragen https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/plenum-online/ 📄Den Sitzungsablauf finden Sie unter: https://www1.bayern.landtag.de/plon-webanzeige/views/aktuellerTop/aktuellerTop.xhtml [...]
📍47. Plenarsitzung am Dienstag, 1. April 2025 Themen u.a.: 🔹Wahl eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags 🔹Antrag der AfD-Fraktion: “Umsetzung der EU-Richtlinie über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten: Die Grundrechte der Bürger wahren, kein EU-Vermögensregister einführen!” ab 14:00 Uhr wird die Sitzung direkt aus dem Landtag übertragen https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/plenum-online/ 📄Den Sitzungsablauf finden Sie [...]
📍46. Plenarsitzung am Donnerstag, März 2025 Themen heute 👇 🔹 ab ca. 13:00 Uhr Dringlichkeitsanträge der Fraktionen: u.a. Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion: „Frei-Parken“ für E-Autos stoppen – keine Benachteiligung des Verbrennungs motors! 📺 ab 09:00 Uhr wird die Sitzung direkt aus dem Landtag übertragen https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/plenum-online/ 📄Den Sitzungsablauf finden Sie unter: https://www1.bayern.landtag.de/plon-webanzeige/views/aktuellerTop/aktuellerTop.xhtml [...]
📍45. Plenarsitzung am Mittwoch, März 2025 Themen heute 👇 🔹 ab 13 Uhr Gesetzentwurf der Grünen „Bayerisches Antidiskriminierungsgesetz“ 🔹 ab ca. 14:45 Uhr Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion „Nein zum Schuldenpaket im Bundesrat: Kein Aufweichen der Schuldenbremse und kein Klimaschutz ins Grundgesetz!“ 📺 ab 13:00 Uhr wird die Sitzung direkt aus dem Landtag übertragen [...]
📍44. Plenarsitzung am Dienstag, März 2025 Themen heute 👇 🔹 ab 16:50 Uhr Antrag der AfD-Fraktion zur Erleichterung der Ausweisung von straffälligen Ausländern und Versagung der Anerkennung als Flüchtling 🔹 ab ca. 18:10 Uhr Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion „Raus aus dem Verbrenner-Aus – Aufschub und Aufhebung der Strafzahlungen für die Nichteinhaltung der CO2-Flottengrenzwerte“ [...]
am Donnerstag, 30. Januar 2025 Seid ab 9 Uhr live dabei. 🖥 https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/plenum-online/ Den Sitzungsablauf findet Ihr unter: 📄 https://www1.bayern.landtag.de/plon-webanzeige/views/aktuellerTop/aktuellerTop.xhtml Themen u. a.: 🔹ab ca. 11 Uhr: Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes 🔹ab ca. 11 Uhr 45: Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes zum Schutz des Waldes im Freistaat Bayern [...]
📍38. Plenarsitzung am Donnerstag, Dezember 2024 🔹 ab 09:00 Uhr Themen heute 👇 🔹 Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion: Syrien ohne Assad: Remigrations- und Wiederaufbauoffensive jetzt! 🔹 Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion: Bayern klimaneutral 2040 - Für Sicherheit, Wohlstand und ein gesundes Klima 🔹 Nachgezogener Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion: Tragfähige Lösungen statt Klimawahn: Moratorium für wettbewerbsschädliche Klimaschutzvorgaben jetzt! [...]
📍37. Plenarsitzung am Mittwoch, 11. Dezember 2024 Themen heute 👇 🔹 ab 09:00 Uhr Gesetzentwurf der Staatsregierung Finanzausgleichsgesetz sowie Nachtragshaushaltsgesetz 2025 🔹 ab ca. 12:30 Uhr Gesetz der Grünen über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie (Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern) 📺 ab 09:00 Uhr wird [...]
Stefan Löw, MdL
Maximilianeum
Max-Planck-Straße 1
D-81675 München
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