>> Zurückweisungen an der Grenze „nicht nur möglich, sondern sogar geboten“ <<
Zu dieser Einschätzung kommt nicht nur die AfD, sondern auch der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier.
Es ist schade das solche Personen immer erst nach ihrer aktiven Dienstzeit solche Erkenntnisse haben.
🤔 Woran könnte das liegen?
Jedenfalls stellt der Ex-Präsident des BVerfGE u. a. fest:
💥 Es gibt keine europarechtliche Regel, die über dem deutschen Paragrafen 18 des Asylgesetzes steht.
💥 Menschen aus sicheren Drittstaaten sei die Einreise zu verweigern.
💥 Die aus humanitären Gründe mögliche Ausnahme sei an den Grenzen Deutschlands zur Regel geworden.
💥 Wer zu uns kommen darf, ist der Kernbereich der staatlichen Souveränität.
💥 “Ein souveräner Staat könne nicht gezwungen werden, jeder Person aus der Welt, die an der Grenze angibt, Asyl zu wollen, die Einreise zu gewähren“.
„Die jetzige Praxis, die faktisch ein Zutrittsrecht für jeden vorsieht, der das Wort Asyl ausspricht, hält er für nicht zulässig“.
Asyl darf nicht zum gewinnbringenden Geschäftsmodell werden, wovon einige zweifellos profitieren!
Sicherheit für Deutschland gibt es nur mit der AfD.
Quelle: WELT
