Gestern griffen in Ruhpolding, Trier und Dresden drei Männer aus dem islamischen Kulturkreis Passanten und Polizisten an. In Trier wurde ein Student von einem Afghanen erstochen. Er starb später noch am Tatort. In Ruhpolding griff ein Afghane Schulkinder und Erwachsene an; er wurde festgenommen, nachdem er mehrere Menschen nur um Haaresbreite verfehlt hatte. Zu einer [...]
CDU in Sachsen-Anhalt erklärt sich offiziell zur Blockpartei! Die AfD in Sachsen-Anhalt steht bei 41 Prozent und könnte im Herbst nach den Landtagswahlen mit Ulrich Siegmund erstmals den Ministerpräsidenten stellen. Bei den Altparteien herrscht offenbar Panik vor einem bevorstehenden Machtverlust. Das geht so weit, dass man in der CDU die Masken fallen lässt und [...]
Neue Masseninvasion erwartet! Nach Angaben des griechischen Migrationsministers steht Europa kurz vor einer neuen Masseninvasion: 550.000 Migranten warteten derzeit in Libyen, um nach Europa überzusetzen. Griechenland, die EU-Grenzschutzagentur Frontex, aber auch die libyschen Behörden sind alarmiert und wollen weitere Abfahrten frühzeitig unterbinden. Doch wie lief es bisher ab? Trotz frühzeitiger Warnungen wurden die Schlepperboote [...]
Linksextreme Internetaktivisten und Gewalt- und Straftäter? Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2025 werden im Bereich Rechtsextremismus ein „unstrukturiertes Personenpotenzial“ von zuletzt 1.390 Personen angegeben. Ihm werden u.a. Internetaktivisten und rechtsextreme Gewalt- und Straftäter zugerechnet. Obwohl es zuhauf linksextreme Internetaktivisten gibt, taucht im Bericht keine derartige Rubrik für Linksextreme auf. Daher wollte ich von der Staatsregierung [...]
In der heutigen Sitzung beraten wir u.a. über folgende Themen: 🔹Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2025 durch den Staatsminister des Innern, für Sport und Integration, Herrn Joachim Herrmann 🔹Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Neuordnung der Bayerischen Ehrenzeichen infolge der strategischen Neuausrichtung der Bundeswehr 🔹Antrag von CSU und Freien Wählern: Dabei sein ist nicht alles: Für eine Platzierung Deutschlands [...]
Politisch motivierte Gewalt nimmt in Bayern laut Verfassungsschutzbericht weiter zu. Besonders auffällig: Die Zahl der linksextrem motivierten Straftaten stieg vom Jahr 2024 zum Jahr 2025 um 136 Prozent auf 641 Straftaten und machten laut Verfassungsschutzbericht einen Anteil von 51 Prozent aus. Linksorientierte Gewalttaten stiegen sogar um 350 Prozent auf 72 Gewaltdelikte. Auch wenn die rechtsextreme [...]
Zivile Verteidigung – wie weit sind die Kriegsvorbereitungen schon gediehen? Nicht nur im Nahen Osten, auch in Bayern ändern sich die Zeichen von Frieden auf Krieg: Diese Woche hielt ich eine Rede zum geplanten Gesetz zur „Neuordnung der Bayerischen Ehrenzeichen infolge der strategischen Neuausrichtung der Bundeswehr“. Doch alles deutet darauf hin, dass mehr vorbereitet wird. [...]
Penzberger Moschee – erst Islamisten-Hochburg, jetzt Vorzeige-Gemeinde? Märchen von 1000 und einer Nacht im bayerischen Oberland? Nach der Teilnahme von Markus Söder und Joachim Herrmann am Fastenbrechen der Moschee-Gemeinde im bayerischen Penzberg kann eigentlich kein Zweifel mehr bestehen: Die seit 1995 unter Beobachtung stehende islamische Gemeinde in Penzberg scheint es geschafft zu haben, ihr Schmuddel-Image [...]
Aufgedeckt: Islamismus in der Oberpfalz. Was läuft hier wirklich – und was wird lieber nicht thematisiert? 🗓 Fr, 06.03.2026 🕕 Einlass 18:00 | Beginn 19:00 📍 Eisstockheim Neustadt/Waldnaab ✅ Eintritt frei Mit Irfan Peci MdL, Stefan Löw und MdL, Roland Magerl Kommt vorbei. Stellt Fragen. Diskutiert mit. 🔁 Teilen erwünscht. #Oberpfalz #NeustadtWaldnaab #Tirschenreuth #Weiden #Vortrag [...]
Leihen Asylanten fremde Kinder aus dem Heimatland aus, um Sozialbetrug zu begehen? Infolge eines Frauenmords kam ans Tageslicht, dass mehrere Kinder eines Ehepaars aus dem Jemen, das in Bayern wohnte, nicht blutsverwandt waren, sondern offensichtlich von anderen Eltern mit dem Ehepaar mitgeschickt wurden, um an in Deutschland gezahlter Sozialhilfe zu partizipieren. Es gibt Mutmaßungen, dass [...]
Stefan Löw, MdL
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