Zivile Verteidigung – wie weit sind die Kriegsvorbereitungen schon gediehen? Nicht nur im Nahen Osten, auch in Bayern ändern sich die Zeichen von Frieden auf Krieg: Diese Woche hielt ich eine Rede zum geplanten Gesetz zur „Neuordnung der Bayerischen Ehrenzeichen infolge der strategischen Neuausrichtung der Bundeswehr“. Doch alles deutet darauf hin, dass mehr vorbereitet wird. [...]
Penzberger Moschee – erst Islamisten-Hochburg, jetzt Vorzeige-Gemeinde? Märchen von 1000 und einer Nacht im bayerischen Oberland? Nach der Teilnahme von Markus Söder und Joachim Herrmann am Fastenbrechen der Moschee-Gemeinde im bayerischen Penzberg kann eigentlich kein Zweifel mehr bestehen: Die seit 1995 unter Beobachtung stehende islamische Gemeinde in Penzberg scheint es geschafft zu haben, ihr Schmuddel-Image [...]
Aufgedeckt: Islamismus in der Oberpfalz. Was läuft hier wirklich – und was wird lieber nicht thematisiert? 🗓 Fr, 06.03.2026 🕕 Einlass 18:00 | Beginn 19:00 📍 Eisstockheim Neustadt/Waldnaab ✅ Eintritt frei Mit Irfan Peci MdL, Stefan Löw und MdL, Roland Magerl Kommt vorbei. Stellt Fragen. Diskutiert mit. 🔁 Teilen erwünscht. #Oberpfalz #NeustadtWaldnaab #Tirschenreuth #Weiden #Vortrag [...]
Leihen Asylanten fremde Kinder aus dem Heimatland aus, um Sozialbetrug zu begehen? Infolge eines Frauenmords kam ans Tageslicht, dass mehrere Kinder eines Ehepaars aus dem Jemen, das in Bayern wohnte, nicht blutsverwandt waren, sondern offensichtlich von anderen Eltern mit dem Ehepaar mitgeschickt wurden, um an in Deutschland gezahlter Sozialhilfe zu partizipieren. Es gibt Mutmaßungen, dass [...]
Mehr als 7600 „Flüchtlinge“ in Deutschland untergetaucht! Laut Zeitungsberichten gelten aktuell mehr als 7600 Personen, die in Deutschland Asyl beantragt haben, als verschwunden. Über ihren Verbleib können nur Mutmaßungen aufgestellt werden. In Bayern, Berlin und Sachsen werden Personen, die zwar erfasst wurden, aber nicht mehr auftauchen, gar nicht erst erfasst. Diese Ahnungslosigkeit der Bayerischen Staatsregierung [...]
Dschihadist aus Weiden – Hintergründe und Prävention! Das Amtsgericht Weiden hat vor kurzem einen IS-Anhänger zu einem Jahr und acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Der gebürtige Weidener (23) postete im Internet verbotene islamistische Kampflieder (“Nashids”). Ich erwarte von der Staatsregierung Auskunft über den Hintergrund des Täters und den Verlauf seiner Radikalisierung. Auch die Präventionsmaßnahmen [...]
Alexander Dobrindt hatte vollmundig angekündigt, er wolle „Rückführungen nach Afghanistan und Syrien“ vorbereiten, „um Straftäter und Gefährder abzuschieben.“ Passiert ist bisher natürlich noch nichts und die Bundesregierung verweigert sogar die Auskunft über ihre konkreten Pläne. Sieht so eine Migrationswende aus? 1.582 Migranten beantragten zwischen Mai und Ende Oktober Asyl, obwohl sie zuvor offiziell an der [...]
Werden bald auch in Bayern oppositionelle Kandidaten von den Wahllisten gestrichen? Im Herbst wurde dem AfD-Politiker und Ludwigshafener Oberbürgermeisterkandidaten Joachim Paul durch einen politisch besetzten Wahlausschuss die Wählbarkeit aberkannt. Bis hin zum Bundesverfassungsgericht wurde entschieden, dass der Betroffene die Entscheidung erst nach der Wahl anfechten könne. Monate nach der Wahl gibt es noch keine [...]
Containerwohnanlage für Flüchtlinge in Erbendorf Bemerkenswerte Antworten der Staatsregierung auf meine Anfrage zur leerstehenden Containerwohnanlage in Erbendorf: Bisher ist dort kein einziger Asylant eingezogen. Die Miete wird jedoch noch bis zum 30.11.2027 gezahlt. Allerdings macht die Staatsregierung über die Höhe der Mietkosten keine Angaben, „da Belange sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse Dritter betroffen sind und eine [...]
Bombendrohung gegen katholische Kirchengemeinde in Aichach – was sind die Hintergründe? Laut Medienberichten gab es vor kurzem eine Bombendrohung gegen die katholische Kirchengemeinde in Aichach. Die Stadtpfarrkirche wurde von der Polizei geräumt und mit Spürhunden untersucht. Zum Glück wurde keine Bombe gefunden. Bisher wurden keine weiteren Details bekannt. Daher habe ich gestern die Staatsregierung gefragt, [...]
Stefan Löw, MdL
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