„Corona“-Virus aus dem Labor entwichen? Was wusste die Staatsregierung? Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass der Bundesnachrichtendienst schon im Jahr 2020 Erkenntnisse darüber hatte, dass das sogenannte Sars-Cov-2-Virus keines natürlichen Ursprungs war, sondern mit hoher Wahrscheinlichkeit aus einem "Labor" in China entwichen war oder freigesetzt wurde. Nachdem die bayerische Staatsregierung zu den härtesten Verfechtern der [...]
2.800 warten noch auf ihren Abflug nach Deutschland – Familiennachzug noch nicht mitgerechnet! Vor kurzem wurde bekannt, dass das Aufnahmeprogramm des Auswärtigen Amtes und des Innenministeriums für angeblich besonders schutzbedürftige Afghanen in Wahrheit ein Einschleusungsprogramm für Personen unbekannter Identität ist. Eine Identitätsprüfung entfällt, die Teilnehmer können afghanische Dokumente selbst ausfüllen, dubiose Nichtregierungs-Organisationen entscheiden, wer einreist. [...]
Bundesregierung erlaubt Afghanen Einreise trotz ungeklärter Identität Ein weiterer, unglaublicher Beweis für den politisch gewollten Schaden am deutschen Volk: Die Bundesregierung lässt Menschen aus Afghanistan nach Deutschland einfliegen, ohne dass deren Identität überprüft wird. Auch heute kommt wieder ein Flugzeug aus Afghanistan in Berlin an, dessen Passagiere einreisen dürfen, obwohl sie afghanische Blanko-Pässe selbst ausgefüllt [...]
Finanzierung linksextremer Gruppen durch die Staatsregierung? In den letzten Tagen gab es von angeblich bürgerlichen Medien und linken Gruppen und Parteien einen Aufschrei wegen einer Anfrage der Union bezüglich der Finanzierung linker Gruppen durch die Bundesregierung. Natürlich war nicht nur die Bundesregierung an der Finanzierung dieser sogenannten zivilgesellschaftlichen Gruppen beteiligt, die sich eindeutig politisch links [...]
Flug mit 150 Afghanen in Berlin gelandet! Kaum sind die Ergebnisse der Bundestagswahl bekannt, startete ein Charterflug in Pakistan, um 150 Afghanen ins Land zu fliegen. Heute landete das Flugzeug in Berlin. Zur Beruhigung der Bürger hatte die Bundesregierung vor wenigen Wochen noch die Einreise von Afghanen per Flugzeug gestoppt. Wie alle wussten, die die [...]
Mehrere Menschen, darunter ein Kind, schweben in Lebensgefahr! Heute Vormittag ist ein 24jähriger Afghane in München vorsätzlich mit einem Auto in eine Menschenmenge gerast. Es gibt auch Berichte, dass zwei Männer im Auto waren. Der mutmaßliche Attentäter soll laut Polizeiangaben im Jahr 2016 als „Minderjähriger“ unter Merkel und Seehofer nach Deutschland eingereist und durch [...]
Keine Sicherheitsüberprüfungen von Ausländern, die einen Busführerschein machen In der Antwort auf meine Anfrage, ob Ausländer, die einen Busführerschein bezahlt bekommen, auf extremistische Einstellungen überprüft werden, gibt die Staatsregierung zu: „Dem StMAS liegen ebenfalls keine Informationen vor, ob und in wie vielen Fällen Sicherheitsprüfungen hinsichtlich extremistischer Einstellungen durchgeführt wurden.“ Zwar wird die Mehrzahl der Busführerschein-Ausbildungen [...]
Löw fragt nach: Bezahlt der Steuerzahler Busführerscheine für islamistische Gefährder? Heute habe ich eine Anfrage bei der Staatsregierung eingereicht. Ich will wissen, ob und in welchem Umfang die Staatsregierung Kenntnisse darüber hat, bei wie vielen Ausländern die Agentur für Arbeit, das Jobcenter oder andere Stellen die Kosten für die Bus-Führerschein-Ausbildung übernommen hat. Welche Kosten [...]
Das hängt von den Wahlergebnissen am 23. Februar ab. Nach der furchtbaren Mordtat von Aschaffenburg suchte Friedrich Merz den Ausweg aus der innenpolitischen Krise, indem er in einem Entschließungsantrag viele Forderungen der AfD aufgriff. Die fünf Punkte des heute mit den Stimmen der AfD beschlossenen Antrag zielen auf eine strengere Asylpolitik ab, so sollen die [...]
Nancy Faeser will Andersdenkende aus Beamtenverhältnis entfernen! Wie Recherchen der Jungen Freiheit ergaben, gibt es einen internen Erlass der Bundespolizei, der verbeamteten AfD-Mitgliedern mit ernstzunehmenden Repressalien droht: Ihnen wird mit Dienstverfahren bis hin zur Entlassung gedroht. Das ist eindeutig ein Verstoß gegen das Grundgesetz, weil damit der Dienstherr den Betroffenen die Meinungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit und die [...]
Stefan Löw, MdL
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