Still und heimlich während der EM.
Während sich die Menschen der Fußballeuropameisterschaft zuneigen, plant die Europäische Union die totale Überwachung der Bürger.
Bei Überwachungsstaat denkt man eigentlich eher an Länder wie Nordkorea, China oder Russland. Nun sind wir selbst mehr betroffen, als uns lieb ist!
„Mit der Chatkontrolle will die Europäische Kommission digitale Kommunikationsapps wie WhatsApp, Telegram, Signal, TikTok, Instagram und X in Massenüberwachungswerkzeuge verwandeln, sodass die digitalen Kommunikationen aller EU-Bürger, einschließlich ihrer Live-Gespräche, Fotos und Videos, automatisch mithilfe von künstlicher Intelligenz auf mögliche kriminelle Handlungen gescannt werden können. Dies soll auch für Bürger gelten, die nicht unter Verdacht stehen.“
Chatkontrolle: Der Überwachungsstaat auf dem Vormarsch
Regierungen in Europa haben bereits Zugriff auf die Kameras und Mikrofone unserer Smartphones. Jetzt sollen auch unsere privatesten Chats ins Visier genommen werden. Jede digitale Kommunikation – sei es über WhatsApp, Telegram, Signal oder Instagram – könnte bald automatisch von künstlicher Intelligenz auf mögliche kriminelle Handlungen gescannt werden. Das betrifft nicht nur Verdächtige, sondern jeden Bürger.
Um die Zustimmung zur Chatkontrolle zu gewinnen, nutzen EU-Kommissare manipulative Tricks, welche sogar gegen die eigenen EU-Gesetze verstoßen! Bezahlanzeigen auf sozialen Medien wie X (ehemals Twitter) zielen auf bestimmte Länder und Bevölkerungsgruppen ab. Kritiker und Datenschützer wurden dabei bewusst ausgeschlossen, um eine einseitige Meinung zu erzeugen.
Die eingesetzte künstliche Intelligenz ist nicht zuverlässig genug, um kriminelle Handlungen fehlerfrei zu erkennen. Das Risiko, dass unschuldige Bürger fälschlicherweise verdächtigt und überwacht werden, ist enorm. Eine solche Infrastruktur birgt nicht nur die Gefahr von Fehlermeldungen, sondern könnte auch zur Zensur führen. „Schwarzer Humor“, Satire, Ironie oder Sarkasmus könnten bereits zur Verdächtigung führen. Das wiederum führt automatisch zu Selbstzensur.
Die Überwachungstechnologie Pegasus zeigt, wie weit Regierungen bereits gehen, um ihre Bürger auszuspionieren. Pegasus kann nahezu alle Daten eines Smartphones extrahieren, einschließlich Kamera- und Mikrofonaktivierung. Der Einsatz von Pegasus in Deutschland und anderen Ländern hat bereits zu politischen Skandalen und Menschenrechtsverletzungen geführt.
Die Philosophin Hannah Arendt warnte vor der schleichenden Normalisierung von Überwachungspraktiken. Wenn wir nicht wachsam sind, wird die Überwachung zur Norm und unsere Freiheitsrechte werden nachhaltig untergraben. Der Schritt zur totalen Überwachung ist nur noch ein kleiner – und die Chatkontrolle bringt uns gefährlich nah an diesen Abgrund.
Wir müssen jetzt handeln und unsere Freiheitsrechte verteidigen. Lasst uns laut und deutlich Nein zur Chatkontrolle sagen, bevor es zu spät ist!
Wir müssen wahre Verbrechen und ernsthafte Bedrohungen bekämpfen, unsere Gesetze konsequent anwenden und nicht alle Menschen unter Generalverdacht stellen.
Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu erlangen, wird am Ende beides verlieren.
Wer Frieden, Freiheit und Sicherheit will, wählt AfD. Alle anderen wählen wie bisher.
Euer Stefan Löw.
