AKTUELLES

Solingen: Vielfalt – Migration – Schleuserskandal

2024-08-28T17:07:47+02:0028. August 2024|Tags: , , , |

🚨 Schleuser-Skandal um Solingens Oberbürgermeister Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Solinger Oberbürgermeister (SPD) Tim Kurzbach wegen eines Schleuser-Skandals. Während er für offene Grenzen und unkontrollierte Migration wirbt, wird Kurzbach verdächtigt, in einen kriminellen Schleuserring verwickelt zu sein. Illegalen Migranten aus China und dem Oman sollen Aufenthaltsgenehmigungen verschafft worden sein. Was hat er wirklich gewusst? Wie [...]

Probleme benennen

2024-08-27T13:10:30+02:0027. August 2024|Tags: |

 "Politiker überbieten sich mit Vorschlägen, was nach Solingen anders werden muss. Dabei wird das Offensichtliche zu selten benannt: Deutschland hat – wie viele Länder in Europa – ein Problem mit jungen, gewaltbereiten Männern aus muslimischen Gesellschaften." 📰 Quelle: WELT https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus253179898/Solingen-Nicht-benannt-wird-mal-wieder-das-Offensichtliche.html Politik und Behörden müssen endlich entschlossen handeln! Geltende Gesetze müssen umgesetzt werden. Ausreisepflichtige müssen umgehend [...]

Der Messermörder von Solingen soll bei Anschlag Allahu Akbar gerufen haben!

2024-08-24T21:55:09+02:0024. August 2024|Tags: , , , , |

Wie jetzt herauskam, soll der Attentäter von Solingen die islamistische Parole „Allahu Akbar“ gerufen haben, während er wahllos auf Menschen einstach, die sich gestern Abend in der Solinger Innenstadt aufhielten, um das 650jährige Jubiläum ihrer Stadt zu feiern. Drei Menschen starben, vier Opfer wurden schwer und vier weitere leicht verletzt. Das Stadtfest war von der [...]

Trotz veröffentlichter RKI-Protokolle: Ehemaliger Soldat wegen Verweigerung der Covid-Impfung angeklagt!

2024-08-24T16:09:32+02:0024. August 2024|

Die für Soldaten geltende Pflicht zur Covid-Impfung wurde von insgesamt nur 72 Soldaten verweigert. Ein Soldat musste bereits eine 40tägige Haftstrafe antreten, ein weiterer wird nun wegen Befehlsverweigerung angeklagt: Ihm wird Gehorsamsverweigerung vorgeworfen, weil er im Jahr 2022 die Impfung ablehnte. Allerdings konnte er schon damals als Grund für seine Weigerung auf viele Fälle von [...]

Gesichtserkennung auf öffentlichen Plätzen mit künstlicher Intelligenz? Die AfD sagt nein!

2024-08-22T17:03:46+02:0022. August 2024|Tags: , , , |

Innenminister Herrmann fordert eine Verschärfung des bereits diskutierten Gesetzentwurfs der Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die eine weitreichende Ausweitung der Gesichtserkennung mittels künstlicher Intelligenz plant. Während schon hier schwere rechtliche Bedenken im Raum stehen, möchte der bayerische Innenminister die anlasslose Totalüberwachung der Bürger über Videokameras auf öffentlichen Plätzen und sogenannten „Hotspots“ in Echtzeit erlauben. Damit gerät jeder [...]

Woher kommt der Hass der öffentlich-rechtlichen Journalisten auf die AfD?

2024-08-21T14:36:50+02:0021. August 2024|

  Laut Boris Reitschuster ist die verbissene Negativberichterstattung verständlich, denn wenn die AfD den ersten Ministerpräsidenten stellt, dann kann dieser den Medienstaatsvertrag in seinem Bundesland kündigen. Björn Höcke hat das für Thüringen bereits angekündigt. Damit ist das ganze Rundfunksystem in Deutschland mit seinem einseitigen Meinungsjournalismus sind in Gefahr. Die AfD in Bayern hat 2023 eine [...]

Remigration statt sozialistisches Wohnbaudesaster!

2024-08-19T14:53:48+02:0019. August 2024|Tags: , , , |

Derzeit werden immer weniger Wohnungen gebaut. Schuld sind vor allem die hohen Zinsen und die immer weiter steigenden Baukosten. Nicht zu vergessen sind auch die enorm gestiegenen Vorgaben beim Wärmeschutz und der Heizung. Gleichzeitig strömen weiterhin ungebremst Millionen von Zuwanderern nach Deutschland. Die FDP fordert als ehemals wirtschaftsliberale Partei nun sozialistische Experimente, um den Wohnungsbau [...]

Heimaturlaub für politisch Verfolgte?

2024-08-16T16:44:02+02:0016. August 2024|Tags: , , , |

Nach einer Recherche von RTL verbringen viele Asylbewerber Urlaub in ihren Heimatländern. Sogar Afghanen fahren über Drittstaaten zurück, wo sie angeblich politisch verfolgt werden. Die Pass-Einträge für die Einreise in das Herkunftsland werden dabei geschickt umschifft. Die Empörung ist gerechtfertigt. Allerdings frage ich mich, warum man sich nicht grundsätzlich darüber aufregt, warum Asylbewerber überhaupt ins [...]

Sieg für die Pressefreiheit:

2024-08-14T22:24:45+02:0014. August 2024|Tags: , , , |

Verbot des Compact-Magazins aufgehoben! Heute hob das Bundesverwaltungsgericht im Eilverfahren das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser am 16. Juli 2024 erlassene Verbot der Zeitschrift „Compact – Magazin für Souveränität“ von Jürgen Elsässer vorläufig auf. Die endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren getroffen. Damit teilt das Gericht die Einschätzung vieler Juristen, dass ein Verbot einer Zeitung ein massiver [...]

Frauenrechte in Gefahr:

2024-08-13T20:35:39+02:0013. August 2024|Tags: , , , , |

Selbst die UNO ist mittlerweile besorgt über das deutsche Selbstbestimmungsgesetz!   Boxerinnen, die bei Olympia von Gegnern mit XY-Chromosomen niedergestreckt werden, sind nur die Spitze des Eisbergs: Dem Gender-Gaga sei Dank werden bald alle Frauen zum Freiwild erklärt. Denn durch das Selbstbestimmungsgesetz darf in Zukunft kein Mann, der angibt, sich als Frau zu fühlen, daran [...]